webshop liefer- und geschäftsbedingungen (agb)

anne dettmer BERLIN
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lieferzeit: jeweils ca. 3 bis 5 werktage nach zahlungseingang

allgemeine geschäftsbedingungen (stand februar 2010)

I. geltung

meine lieferungen und leistungen erfolgen ausschließlich auf der grundlage dieser verkaufs- und lieferbedingungen. mit dem absenden der bestellungakzeptiert der käufer diese meine bedingungen. von diesen bedingungen abweichende regelungen, insbesondere auch geschäftsbedingungen des käufers, werden nur durch meine schriftliche bestätigung wirksam.

II. vertragsabschluß

1. die im webshop gemachten produktbeschreibenden angaben sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.dies gilt insbesondere für den fall von änderungen und verbesserungen, die dem technischen fortschritt dienen. geringe abweichungen von solchen produktbeschreibenden angaben gelten als genehmigt und berühren nicht die erfüllung von verträgen, sofern sie für den käufer nicht unzumutbar sind.

2. bei einer bestellung durch das internet, ist die absendung der bestellung bindend. auslieferungen und rechnungserteilung stehen der schriftlichen bestätigung gleich. die annahme ihrer bestellung erfolgt durch anlieferung der ware.

3. für den fall der nichtlieferbarkeit der ware kann der käufer vom vertrag zurücktreten.

III. preise

1. die vereinbarten preise verstehen sich ab der shopbetreiberin und inhaberin des shops ohne sonstige nebenleistungen. der versand erfolgt nach meiner freien wahl. ich liefere in handelsüblicher verpackung; erforderliche sonderverpackungen gehen zu lasten des käufers. ich bin berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die ware auf rechnung des käufers zu versichern. fracht- und kostenfreie versendung erfolgt nur nach besonderer schriftlicher vereinbarung.

2. zahlungen für bestellungen aus dem internet erfolgen immer per vorkasse.

IV. lieferung

1. im kaufmännischen verkehr bin ich zu teillieferungen berechtigt.

2. gerate ich aus gründen, die ich zu vertreten habe, in verzug, so ist die schadenersatzhaftung im falle gewöhnlicher fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern der verzug nicht auf verletzung wesentlicher vertragspflichten beruhte.

3. setzt der käufer mich, nachdem ich bereits in verzug geraten bin, eine angemessene nachfrist mit ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem ablauf dieser nachfrist berechtigt, vom vertrag zurückzutreten oder schadenersatz wegen nichterfüllung zu verlangen, letzteres aber nur, wenn der verzug auf vorsatz oder grober fahrlässigkeit oder im falle leichter fahrlässigkeit auf der verletzung wesentlicher vertragspflichten beruhte.

4. kommt der käufer in annahmeverzug oder verletzt er sonstige mitwirkungspflichten, so bin ich berechtigt, den mir entstehenden schaden einschließlich etwaiger mehraufwendungen zu verlangen. in diesem fall geht auch die gefahr eines zufälligen unterganges oder einer zufälligen verschlechterung der kaufsache in dem zeitpunkt auf den käufer über, in dem dieser in annahmeverzug gerät.

V. eigentumsvorbehalt

1. alle meine lieferungen erfolgen unter eigentumsvorbehalt. im kaufmännischen verkehr geht das eigentum an der kaufsache erst beim eingang aller zahlungen aus der laufenden geschäftsbeziehung mit dem käufer über.

2. vor dem übergang des eigentums ist die verpfändung oder sicherungsübereignung der ware untersagt. eine weiterveräußerung ist nur im rahmen eines ordnungsgemäßen geschäftsganges gestattet. für den fall der weiterveräußerung der vorbehaltsware tritt der käufer bereits jetzt seine kaufpreisforderung gegen den erwerber in voller höhe an mich ab.

3. ist der käufer mit einer zahlung ganz oder teilweise in verzug, stellt er seine zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte zweifel an seiner zahlungsfähigkeit oder kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die ware zu verfügen. ich kann in einem solchen fall vom vertrag zurücktreten und/oder die einziehungsbefugnis des käufers gegenüber dem warenempfänger widerrufen. ich bin dann berechtigt, auskunft über die warenempfänger zu verlangen, diese vom übergang der forderungen auf mich zu benachrichtigen und die forderungen des käufers gegen die warenempfänger einzuziehen.

4. soweit der wert aller sicherungsrechte, die mir nach diesen bestimmungen zustehen, die höhe aller gesicherten ansprüche um mehr als 25 % übersteigt,werde ich auf wunsch des käufers einen entsprechenden teil der sicherungsrechte freigeben.

VI. gewährleistung

1. im falle von mängeln des liefergegenstandes, zu denen auch das fehlen zugesicherter eigenschaften gehört, bin ich nach meiner wahl berechtigt,den fehlerhaften liefergegenstand auszubessern oder ersatz zu liefern. der käufer ist bei fehlschlagen der nachbesserung oder ersatzlieferung berechtigt, herabsetzung der vergütung oder rückgängigmachung des vertrages zu verlangen.

1a. hinweis: meine produkte, werden soweit nicht anders beschrieben, aus gebrauchten / recycelten materialien hergestellt. gebrauchtes aussehen, kratzer oder schmutzspuren machen den charakter meiner produkte aus und stellen keinen mangel dar. ich weise ausserdem darauf hin, dass es zu geringfügigen abweichungen der auf den artikelablichtung gegebenen farben zu den tatsächlichen farbschattierungen kommen kann. leichte farbabweichungen sind zumeist bedingt durch die unterschiedlichen farbeinstellungen des monitors.

2. ansprüche des käufers auf gewährleistung sind davon abhängig, daß der käufer offensichtliche mängel innerhalb von zwei wochen und nicht offensichtliche mängel innerhalb von sechs monaten nach lieferung anzeigt.die für kaufleute geltenden untersuchungs- und rügepflichten gemäß §§ 377und 378 hgb bleiben hiervon unberührt.

3. der käufer ist verpflichtet, mir die überprüfung des fehlerhaften liefergegenstandes nach meiner wahl beim käufer oder bei mir zu gestatten. sofern der käufer mir die überprüfung verweigert, werde ich von der gewährleistung befreit.

4. die vorstehenden bestimmungen in ziffern 1 bis 3 satz 1 gelten entsprechend für solche ansprüche des käufers, die durch im rahmen des vertrageserfolgte vorschläge oder beratungen oder durch verletzung von aufklärungs-,hinweis- und beratungspflichten entstanden sind. soweit dem käufer ein anspruch auf schadenersatz in geld zusteht, wird dieser hierdurch nicht berührt.

5. die abtretung von gewährleistungsansprüchen an dritte ist ausgeschlossen.

6. verkauft der käufer die von mir gelieferten gegenstände an dritte, ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und/oder vertraglichen gewährleistungsansprüche auf mich zu verweisen.

7. ist der käufer kaufmann, berühren mangelrügen die fälligkeit des kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre berechtigung sei durch mich schriftlich anerkannt oder sei rechtskräftig festgestellt.

VIII. erfüllungsort, gerichtsstand und rechtsordnung

1. für verträge mit vollkaufleuten wird als erfüllungsort für lieferung und zahlung der gerichtsstand des shopbetreibers vereinbart.

2. hat der käufer keinen allgemeinen gerichtsstand im inland oder verlegter nach vertragsabschluß seinen wohnsitz oder gewöhnlichen aufenthaltsortaus dem geltungsbereich der bundesrepublik deutschland, ist mein geschäftssitzgerichtsstand. dies gilt auch, falls wohnsitz oder gewöhnlicher aufenthalt des käufers im zeitpunkt der klageerhebung nicht bekannt sind.

3. es gilt das recht der bundesrepublik deutschland. die bestimmungendes un-kaufrechts gelten im verhältnis zwischen mir und dem käufer nicht.

IX. sonstige vereinbarungen

sollten einzelne bestimmungen dieser geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die gültigkeit der übrigen bedingungen dadurch nicht berührt.
alle preise enthalten bereits die gesetzliche mwst.

widerrufsbelehrung

sie können ihre bestellung ohne angabe von gründen binnen einer fristvon zwei wochen in textform, (z.b. per brief, e-mail oder telefax) oder durch rücksendung der ware an die unten angegebene adresse widerrufen. die fristbeginnt frühestens mit zugang dieser belehrung, jedoch nicht vor anlieferung der ware bei ihnen. zur fristwahrung genügt die rechtzeitige absendung des widerrufs oder der ware.

die kosten der rücksendung trägt der käufer, wenn die gelieferte ware der bestellten entspricht. anderenfalls ist die rücksendung für den käufer kostenfrei.ich nehme nur ausreichend frankierte sendungen an. unfreie sendungen werden abgelehnt.

im falle eines wirksamen widerrufs sind die beiderseits empfangenen leistungen zurückzugewähren. kann ich die empfangene leistung ganz oder teilweisenicht oder nur in verschlechtertem zustand zurückgewähren, müssen sie mir insoweit ggf. wertersatz leisten. bei der überlassung von sachen gilt dies nicht,wenn die verschlechterung der sache ausschließlich auf deren prüfung, wiesie ihnen etwa in einem ladengeschäft möglich wäre, zurückzuführen ist. im übrigen können sie die wertersatzpflicht vermeiden, wenn sie die ware nicht wie ein eigentümer in gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren wertbeeinträchtigt.

widerufsadressat

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